Stadtteilforum (15.06.2006)

Der Internetauftritt des Stadtteilforums ist schlecht und wenig informativ. Die Stadtverwaltung Bergheim hat die Ergebnisse der ersten Zukunftskonferenz vom 08./09.11.2003 mit Schreiben vom 01.12.2003 zusammengefasst. Auf den Internetseiten des Stadtteilforums Glessen ist diese Zusammenfassung nicht hinterlegt (Stand: 14.06.2006) und damit haben die Glessener BürgerInnen keine Möglichkeit sich über die Ergebnisse dieser Veranstaltung und den Fortgang zu informieren. Ich gewinne den Eindruck, dass auch der Sprecher des Stadtteilforums Glessen nicht an einer stringenten Öffentlichkeitsarbeit interessiert ist. Das von der Stadtverwaltung zusammen getragende Ergebnis können Sie sich unter http://www.glessen-gazette.de/Akt_9_Umgehungsstrasse.pdf downloaden.

Ebenso ist hier der Artikel aus dem Kölner Stadtanzeiger vom 15. / 16.11.2003 hinterlegt, aus dem auch hervorgeht, dass eine Umgehungsstraße gefordert wird.

Die Ergebnisse der Sitzung des Stadtteilforums am 25.03.2004 (von der Stadtverwaltung am 19.05.2004 erstellt) sind ebenfalls nicht hinterlegt. Sie können hier in die Ergebnisse einsehen.

Zu einer Informationsveranstaltung hat der Sprecher des Stadtteilforums am 22.06.2005 eingeladen. Hier sollte über Verkehrsprobleme gesprochen werden. Interessant und wichtig ist nun die Aussage: "Gleichzeitig kann nur eine Umgehungsstraße die chaotischen Zustände die an etlichen Stellen des Ortes herrschen, wie etwa an der Hohe Str. oder "Im Tal" dauerhaft lösen. Leider wird auch hier die Öffentlichkeit durch den Stadtteilforumssprecher Glessens gescheut. Das Protokoll ist auch nicht für die interessierten Glessener BürgerInnen verfügbar. Sie können es hier downloaden.

Das Stadtteilforum und auch der Stadtteilforumssprecher halten hieran nicht mehr fest. Auf der zweiten Zukunftskonferenz am 13.05.2006 war die Umgehungsstraße und eine entsprechende Forcierung nicht mehr Thema. Die Beschreibung des eigentlichen Problems wurde mit der Projektbeschreibung "Verkehrsberuhigung Im Tal" inhaltlich mehr als verschoben ! Darin ist eine Täuschung und Ablenkung der Glessener BürgerInnen zu sehen. Zudem sind Verkehrsberuhigung und Verkehrsentlastung inhaltlich voneinander zu trennen. Durch eine Verkehrsberuhigung geht nicht automatisch eine Verkehrsentlastung einher. Konkret: durch Parkbuchten, Verkehrshindernisse wird der Verkehr nicht beseitigt und es findet keine Entlastung statt, sondern der Verkehr wird beruhigt und die Verkehrsteilnehmer werden lediglich diszipliniert, sich an die Geschwindigkeitsbegrenzung zu halten. An der Aussage vom Juni 2005 ""Gleichzeitig kann nur eine Umgehungsstraße die chaotischen Zustände die an etlichen Stellen des Ortes herrschen, wie etwa an der Hohe Str. oder "Im Tal" dauerhaft lösen." hält der Sprecher des Stadtteilforums nicht mehr länger fest. Welches Spielchen wird hier gespielt ? Steter Einklang zwischen Stadtteilforum und Stadtverwaltung ist sicherlich erstrebenswert, aber nicht zu dem Preis, das die von Glessener BürgerInnen stark favorisierte Umgehungsstraße nicht mehr vom Stadtteilforum einschließlich Sprecher gefordert wird. Ist es richtig, dass stets der Verwaltungsmeinung blind gefolgt wird ? Die Bürger sind die wahren und eigentlichen Auftraggeber der Verwaltung und nicht umgekehrt: es gibt keine Verwaltung ihrer selbst Willen. Aus § 1, Satz 2 der GO folgt, dass die Gemeinden ("Verwaltung") das Wohl der Einwohner in freier Selbstverwaltung durch ihre von der Bürgschaft gewählten Organe (= Bürgermeister, Ratsmitglieder). Schließlich wird die Verwaltung von den BürgerInnen auch durch Grundsteuern, Gewerbesteuern, Grundbesitzabgaben, Gebühren usw. finanziert. Und die BürgerInnen Glessens wollen und brauchen diese Umgehungsstraße.

Ich habe den Eindruck, dass das Stadtteilforum und auch der Sprecher die Öffentlichkeitsarbeit scheuen, damit widersprüchliche Haltungen und Versprechungen nicht öffentlich werden. Schade, dass ein solch gutes Instrument wie das Stadtteilforum nicht optimal genutz wird. Es bleibt der schale Eindruck, dass hier nur jährlich der Wunschzettel ausgepackt wird und nur eine Fortschreibung der Ideen erfolgt, ohne dass konkret Maßnahmen oder Wünsche der BürgerInnen Glessens umgesetzt werden.